Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die ärztlichen Untersuchungen für Asylsuchende und ukrainische Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen. Asylsuchende müssen nach dem Asylgesetz verpflichtend auf übertragbare Krankheiten, insbesondere Tuberkulose, untersucht werden, weil sie in Aufnahmeeinrichtungen wohnen. Für ukrainische Geflüchtete gilt diese Pflicht nicht, da sie kein Asylverfahren durchlaufen. Allerdings besteht bei Gemeinschaftsunterbringung eine verpflichtende Tuberkuloseausschlussuntersuchung nach dem Infektionsschutzgesetz. Aufgrund hoher Zugangszahlen sind Röntgenkapazitäten begrenzt, weshalb eine Untersuchung innerhalb von zwei Wochen nach Ankunft ausreicht, sofern kein konkreter Krankheitsverdacht besteht. Die Landesregierung arbeitet an der Ausweitung der Kapazitäten, damit flexibel auf Zugangsschwankungen reagiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.