Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die ärztlichen Untersuchungen für Asylsuchende und ukrainische Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen. Asylsuchende müssen nach dem Asylgesetz verpflichtend auf übertragbare Krankheiten, insbesondere Tuberkulose, untersucht werden, weil sie in Aufnahmeeinrichtungen wohnen. Für ukrainische Geflüchtete gilt diese Pflicht nicht, da sie kein Asylverfahren durchlaufen. Allerdings besteht bei Gemeinschaftsunterbringung eine verpflichtende Tuberkuloseausschlussuntersuchung nach dem Infektionsschutzgesetz. Aufgrund hoher Zugangszahlen sind Röntgenkapazitäten begrenzt, weshalb eine Untersuchung innerhalb von zwei Wochen nach Ankunft ausreicht, sofern kein konkreter Krankheitsverdacht besteht. Die Landesregierung arbeitet an der Ausweitung der Kapazitäten, damit flexibel auf Zugangsschwankungen reagiert werden kann.
Kernaussagen
- Asylgesetz
- Infektionsschutzgesetz
- Tuberkuloseausschlussuntersuchung
- Röntgenkapazitäten
- Ukrainische Geflüchtete
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.