Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Dirk Wedel fragt in der Fragestunde nach, wie der Minister es bewertet, dass bei zwei identischen Gebäuden mit fast gleicher Nutzung unterschiedliche Bewertungsverfahren der Grundsteuer angewendet werden. Dadurch könnten Mieter im linken Gebäude mit Ladenlokal eine andere Grundsteuerbelastung tragen als Mieter im rechten Nachbargebäude ohne Ladenlokal, obwohl Wohnlage und Wohnungszuschnitt identisch sind. Kritisiert wird die daraus folgende Ungleichbehandlung gleichartiger Wohnungen, weshalb der Beitrag nachfragt, ob eine solche unterschiedliche Belastung gerechtfertigt ist. Die Vizepräsidentin erteilt anschließend dem Minister das Wort zur Antwort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.