Redebeitrag
Dirk Wedel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
Der FDP-Abgeordnete Dirk Wedel fragt in der Fragestunde nach, wie der Minister es bewertet, dass bei zwei identischen Gebäuden mit fast gleicher Nutzung unterschiedliche Bewertungsverfahren der Grundsteuer angewendet werden. Dadurch könnten Mieter im linken Gebäude mit Ladenlokal eine andere Grundsteuerbelastung tragen als Mieter im rechten Nachbargebäude ohne Ladenlokal, obwohl Wohnlage und Wohnungszuschnitt identisch sind. Kritisiert wird die daraus folgende Ungleichbehandlung gleichartiger Wohnungen, weshalb der Beitrag nachfragt, ob eine solche unterschiedliche Belastung gerechtfertigt ist. Die Vizepräsidentin erteilt anschließend dem Minister das Wort zur Antwort.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Bewertungsverfahren
- Mieterbelastung
- Gleichbehandlung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.