Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags bittet Carlo Clemens von der AfD um eine schriftliche Beantwortung seiner mündlichen Anfrage, was die Vizepräsidentin aufnimmt. Anschließend wird die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes für Nordrhein-Westfalen eröffnet, eingebracht von den Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und FDP. Der Beitrag fordert eine schriftliche Antwort, weil die mündliche Anfrage andernfalls nicht ausreichend gewürdigt würde. Deshalb beginnt die Aussprache zum Gesetzentwurf, indem das Wort an Dr. Geerlings von der CDU erteilt wird, damit die Beratung über die Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes voranschreitet.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Verfassungsgerichtshofgesetz
- Gesetzentwurf
- erste Lesung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.