Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags bittet Carlo Clemens von der AfD um eine schriftliche Beantwortung seiner mündlichen Anfrage, was die Vizepräsidentin aufnimmt. Anschließend wird die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes für Nordrhein-Westfalen eröffnet, eingebracht von den Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und FDP. Der Beitrag fordert eine schriftliche Antwort, weil die mündliche Anfrage andernfalls nicht ausreichend gewürdigt würde. Deshalb beginnt die Aussprache zum Gesetzentwurf, indem das Wort an Dr. Geerlings von der CDU erteilt wird, damit die Beratung über die Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes voranschreitet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.