Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert die Ministerin, dass die Gesamtfördersumme von zwei Milliarden Euro zu 30 Prozent vom Land und 70 Prozent vom Bund getragen wird, wobei der Mittelabfluss flexibel nach Baufortschritt erfolgt und die Schlussabrechnung die Verteilung sichert. Auf die Nachfrage, ob der Landesregierung ein Defizit zwischen prognostizierten Baukosten der Direktreduktionsanlage und der Fördersumme über den Eigenanteil von thyssenkrupp hinaus bekannt war, verneint die Ministerin dies. Der Beitrag begründet die flexible Handhabung damit, dass nicht jeder Mittelabruf einzeln aufgeteilt werden kann, und bestätigt die Einhaltung der Zusage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.