Redebeitrag

Sarah Philipp

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Fördermittel für eine Direktreduktionsanlage. Die SPD fragt, ob weitere Zuschüsse über 550 Millionen Euro hinaus geplant sind, weil Kostensteigerungen und unklare Pläne des Konzerns das Projekt gefährden. Die Ministerin verweist auf eine Förderzusage von bis zu 30 Prozent der Gesamtkosten, maximal 700 Millionen Euro. Die AfD will wissen, wie die Fördersumme auf Bau und Inbetriebnahme aufgeteilt wird, da Wasserstoffkosten unklar sind. Die Ministerin erklärt, es gebe keine starre Aufteilung, sondern Flexibilität, wobei die Gesamtfördersumme zwei Milliarden Euro nicht überschreiten dürfe. Eine Zusatzfrage der SPD zielt auf die fixe Trennung der Mittel, doch die Ministerin betont die flexible Handhabung durch den Förderbescheid des Bundes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.