Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Sonja Bongers erkundigt sich, ob nach Vorlage der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land am 20. März 2023 und vor der Fördergenehmigung durch die EU-Kommission am 20. Juli 2023 Anpassungen der Fördermodalitäten erfolgten, über die die Landtagsfraktionen nicht informiert wurden, was die Ministerin verneint. Anschließend fragt Carsten Löcker nach dem Kenntnisstand zu den Gesamtbaukosten der Reduktionsanlage. Die Ministerin erklärt, die genaue Steigerung sei derzeit nicht bekannt, weil diese erst Ende des Jahres mitgeteilt werde, sodass konkrete Baukostensteigerungen noch nicht beziffert werden können und die Abgeordneten bis dahin keine belastbaren Zahlen erhalten.
Kernaussagen
- Fördermodalitäten
- Verwaltungsvereinbarung
- EU-Fördergenehmigung
- Baukosten
- Reduktionsanlage
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.