Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Sonja Bongers erkundigt sich, ob nach Vorlage der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land am 20. März 2023 und vor der Fördergenehmigung durch die EU-Kommission am 20. Juli 2023 Anpassungen der Fördermodalitäten erfolgten, über die die Landtagsfraktionen nicht informiert wurden, was die Ministerin verneint. Anschließend fragt Carsten Löcker nach dem Kenntnisstand zu den Gesamtbaukosten der Reduktionsanlage. Die Ministerin erklärt, die genaue Steigerung sei derzeit nicht bekannt, weil diese erst Ende des Jahres mitgeteilt werde, sodass konkrete Baukostensteigerungen noch nicht beziffert werden können und die Abgeordneten bis dahin keine belastbaren Zahlen erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.