Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete bittet die Ministerin, die Verwaltungsvereinbarung zur Finanzierung offenzulegen, weil unklar ist, welche Anteile Bund und Land tragen. Zudem fragt er nach dem Zeitraum für die Auszahlung von Betriebskosten, da er den Zusammenhang zwischen der Frist bis 2027 und einer möglichen Zahlung über zehn Jahre nicht versteht. Die Ministerin erklärt, die Vereinbarung sei wegen geänderter Bedingungen angepasst worden, die Summe bleibe bestehen. Die Mittel basieren auf einer Finanzierungslückenanalyse und werden in den Jahren 2022 bis 2027 ausgezahlt. Eine Prüfung zur Herausgabe der Vereinbarung wird zugesagt, damit das Parlament Transparenz erhält.
Kernaussagen
- Verwaltungsvereinbarung
- Betriebskosten
- Finanzierungslückenanalyse
- Auszahlungszeitraum
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.