Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete bittet die Ministerin, die Verwaltungsvereinbarung zur Finanzierung offenzulegen, weil unklar ist, welche Anteile Bund und Land tragen. Zudem fragt er nach dem Zeitraum für die Auszahlung von Betriebskosten, da er den Zusammenhang zwischen der Frist bis 2027 und einer möglichen Zahlung über zehn Jahre nicht versteht. Die Ministerin erklärt, die Vereinbarung sei wegen geänderter Bedingungen angepasst worden, die Summe bleibe bestehen. Die Mittel basieren auf einer Finanzierungslückenanalyse und werden in den Jahren 2022 bis 2027 ausgezahlt. Eine Prüfung zur Herausgabe der Vereinbarung wird zugesagt, damit das Parlament Transparenz erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.