Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der SPD-Abgeordnete Christian Obrok nach den konkreten Änderungen der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land, nachdem Staatssekretärin Krebs am 30. Oktober im AWIKE erklärt hatte, die Auszahlungsvereinbarungen seien schon mehrfach geändert worden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur entgegnet, dass die Vereinbarung in Absprache mit dem Bund jeweils angepasst wurde, weil das Projekt in der Realität stattfindet. Der Beitrag zielt darauf, Transparenz über die Anpassungen und deren Gründe herzustellen, damit die Öffentlichkeit die Entwicklung nachvollziehen kann. Kritisiert wird implizit, dass die Änderungen nicht offengelegt wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.