Redebeitrag
Christian Obrok
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der SPD-Abgeordnete Christian Obrok nach den konkreten Änderungen der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land, nachdem Staatssekretärin Krebs am 30. Oktober im AWIKE erklärt hatte, die Auszahlungsvereinbarungen seien schon mehrfach geändert worden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur entgegnet, dass die Vereinbarung in Absprache mit dem Bund jeweils angepasst wurde, weil das Projekt in der Realität stattfindet. Der Beitrag zielt darauf, Transparenz über die Anpassungen und deren Gründe herzustellen, damit die Öffentlichkeit die Entwicklung nachvollziehen kann. Kritisiert wird implizit, dass die Änderungen nicht offengelegt wurden.
Kernaussagen
- Verwaltungsvereinbarung
- Auszahlungsvereinbarung
- Projektanpassung
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.