Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Ganzke bei der Ministerin, ob die Förderdauer endet, sobald das Fördervolumen von zwei Milliarden Euro verbraucht ist, weil keine genaue Aufteilung zwischen Betriebskostenzuschuss und anderem Zuschuss möglich sei. Darauf entgegnet die Ministerin, dass die Gesamtsumme zwar begrenzt ist, jedoch keine starre Aufteilung existiert. Der Bewilligungszeitraum reicht bis 2027, wobei der Mitteleinsatz in diesem Zeitraum erfolgt, das Projekt danach aber nicht zwingend beendet ist. Damit wird klargestellt, dass die Förderdauer nicht allein vom Verbrauch der Summe abhängt, sondern der Bewilligungszeitraum maßgeblich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.