Redebeitrag

Hartmut Ganzke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Ganzke bei der Ministerin, ob die Förderdauer endet, sobald das Fördervolumen von zwei Milliarden Euro verbraucht ist, weil keine genaue Aufteilung zwischen Betriebskostenzuschuss und anderem Zuschuss möglich sei. Darauf entgegnet die Ministerin, dass die Gesamtsumme zwar begrenzt ist, jedoch keine starre Aufteilung existiert. Der Bewilligungszeitraum reicht bis 2027, wobei der Mitteleinsatz in diesem Zeitraum erfolgt, das Projekt danach aber nicht zwingend beendet ist. Damit wird klargestellt, dass die Förderdauer nicht allein vom Verbrauch der Summe abhängt, sondern der Bewilligungszeitraum maßgeblich ist.
Kernaussagen
- Fördervolumen
- Betriebskostenzuschuss
- Bewilligungszeitraum
- Förderdauer
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.