Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Lüders bei der Wirtschaftsministerin, ob die Betriebskostenzuschüsse entgegen der geltenden Verwaltungsvereinbarung für 2022 bis 2027 auch danach im Rahmen der Drittelförderung durch das Land gesichert bleiben. Die Ministerin bestätigt die Annahme der Fragestellerin, wonach eine Förderung über das Jahr 2027 hinaus möglich ist. Damit wird die Finanzierungsperspektive für entsprechende Einrichtungen angesprochen, weil die bestehende Vereinbarung zeitlich befristet ist und eine Verlängerung der Zuschüsse andernfalls unsicher wäre. Die Klärung ist deshalb bedeutsam, damit betroffene Einrichtungen Planungssicherheit erhalten und ihre Arbeit nicht durch auslaufende Mittel gefährdet wird.
Kernaussagen
- Betriebskostenzuschüsse
- Drittelförderung
- Verwaltungsvereinbarung
- Förderzeitraum
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.