Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Lüders bei der Wirtschaftsministerin, ob die Betriebskostenzuschüsse entgegen der geltenden Verwaltungsvereinbarung für 2022 bis 2027 auch danach im Rahmen der Drittelförderung durch das Land gesichert bleiben. Die Ministerin bestätigt die Annahme der Fragestellerin, wonach eine Förderung über das Jahr 2027 hinaus möglich ist. Damit wird die Finanzierungsperspektive für entsprechende Einrichtungen angesprochen, weil die bestehende Vereinbarung zeitlich befristet ist und eine Verlängerung der Zuschüsse andernfalls unsicher wäre. Die Klärung ist deshalb bedeutsam, damit betroffene Einrichtungen Planungssicherheit erhalten und ihre Arbeit nicht durch auslaufende Mittel gefährdet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.