Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der SPD-Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer, ob der Baukostenzuschuss für die Direktreduktionsanlage mit den bereits ausgezahlten rund 550 Millionen Euro ausgeschöpft sei und ob für den weiteren Baufortschritt keine Mittel mehr bereitstünden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur entgegnet, dass laut dem Projektträger PtJ keine starre Aufteilung der Fördersummen existiere, die Gesamtsumme jedoch auf zwei Milliarden Euro begrenzt sei. Somit bleibt offen, ob weitere Auszahlungen möglich sind, weil die Mittel nicht nach Bauabschnitten fixiert sind, sondern lediglich die Obergrenze gilt. Der Beitrag begründet dies mit der flexiblen Handhabung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.