Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der SPD-Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer, ob der Baukostenzuschuss für die Direktreduktionsanlage mit den bereits ausgezahlten rund 550 Millionen Euro ausgeschöpft sei und ob für den weiteren Baufortschritt keine Mittel mehr bereitstünden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur entgegnet, dass laut dem Projektträger PtJ keine starre Aufteilung der Fördersummen existiere, die Gesamtsumme jedoch auf zwei Milliarden Euro begrenzt sei. Somit bleibt offen, ob weitere Auszahlungen möglich sind, weil die Mittel nicht nach Bauabschnitten fixiert sind, sondern lediglich die Obergrenze gilt. Der Beitrag begründet dies mit der flexiblen Handhabung.
Kernaussagen
- Baukostenzuschuss
- Direktreduktionsanlage
- Fördersumme
- Projektträger PtJ
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.