Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt knüpft an die vorherige Frage an und erkundigt sich nach konkreten Änderungs- oder weiteren Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Land zum Projekt „tkH2Steel“ seit der Vereinbarung vom März 2023. Damit soll geklärt werden, ob über die bestehende Vorlage hinaus zusätzliche Absprachen getroffen wurden, weil Transparenz über den aktuellen Stand der Vereinbarungen und deren Auswirkungen auf das Projekt benötigt wird. Die Ministerin führt aus, dass die Änderung der Verwaltungsvereinbarung allein den Zeitpunkt des Mittelabflusses betrifft und darin die inhaltlich substanzielle Anpassung besteht. Deshalb beschränkt sich die Anpassung auf diesen Aspekt, sodass keine weiteren inhaltlichen Änderungen benannt werden.
Kernaussagen
- Verwaltungsvereinbarung
- Mittelabfluss
- tkH2Steel
- Bund-Länder-Kooperation
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.