Redebeitrag
Andrea Busche
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Andrea Busche fragt nach dem im Förderbescheid festgelegten Auszahlungszeitraum für den Betriebskostenzuschuss, weil die Verwaltungsvereinbarung von Bund und Land den Projektzeitraum 2022 bis 2027 vorsieht, die EU-Kommission jedoch von einer Bezuschussung der ersten zehn Betriebsjahre spricht und die Anlage erst 2037 vollständig mit grünem Wasserstoff laufen soll. Mona Neubaur erklärt, der Bewilligungszeitraum bis 2027 sei korrekt, enthalte aber auch die Betriebskosten für den Folgezeitraum. Auf Nachfrage von Carsten Löcker, wer die Aufteilung der Fördersumme in einen Direktzuschuss für die Anlage und Betriebskostenzuschüsse initiiert habe, antwortet die Ministerin, dies sei zwischen Bund und Europäischer Union erfolgt.
Kernaussagen
- Betriebskostenzuschuss
- Förderzeitraum
- Verwaltungsvereinbarung
- EU-Kommission
- Direktzuschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.