Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags kritisiert der SPD-Abgeordnete Börner, dass trotz Förderbescheids für tkH2Steel in Essen perspektivisch Arbeitsplätze abgebaut werden, und fragt, warum der Arbeitsplatzerhalt nicht in die Förderung einbezogen wurde. Wirtschaftsministerin Neubaur entgegnet, die Förderung beziehe sich auf die Direktreduktionsanlage, doch eine Festschreibung von Arbeitsplätzen sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, weil der Bund die Rahmenbedingungen festlege. Anschließend erkundigt sich die Abgeordnete Teschlade, ob die Landesregierung verschwiegen habe, dass die zwei Milliarden Euro zum wesentlichen Teil ein Betriebskostenzuschuss in ferner Zukunft seien, was die Ministerin verneint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.