Redebeitrag

Frank Börner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags kritisiert der SPD-Abgeordnete Börner, dass trotz Förderbescheids für tkH2Steel in Essen perspektivisch Arbeitsplätze abgebaut werden, und fragt, warum der Arbeitsplatzerhalt nicht in die Förderung einbezogen wurde. Wirtschaftsministerin Neubaur entgegnet, die Förderung beziehe sich auf die Direktreduktionsanlage, doch eine Festschreibung von Arbeitsplätzen sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, weil der Bund die Rahmenbedingungen festlege. Anschließend erkundigt sich die Abgeordnete Teschlade, ob die Landesregierung verschwiegen habe, dass die zwei Milliarden Euro zum wesentlichen Teil ein Betriebskostenzuschuss in ferner Zukunft seien, was die Ministerin verneint.
Kernaussagen
- Wasserstoffförderung
- Direktreduktionsanlage
- Arbeitsplatzerhalt
- Betriebskostenzuschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.