Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Silvia Gosewinkel kritisiert, dass das Wirtschaftsministerium die Aufteilung der Fördersumme von zwei Milliarden Euro für die thyssenkrupp-Direktreduktionsanlage in Duisburg nicht sachgerecht kommuniziert habe, obwohl die EU-Kommission sowie das Unternehmen bereits Direktzuschüsse von 550 Millionen Euro und Betriebszuschüsse von 1,45 Milliarden Euro veröffentlicht hätten. Deshalb fragt der Beitrag nach der Intransparenz des Hauses gegenüber dem Landtag, weil entsprechende Zahlen in Ausschuss, Plenum und Vorlagen bislang fehlten. Die Ministerin entgegnet, es sei stets von einer Drittelfinanzierung mit dem Bund für Planung, Bau und Betrieb gesprochen worden, wodurch der Vorwurf der fehlenden Information zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.