Redebeitrag
Silvia Gosewinkel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Silvia Gosewinkel kritisiert, dass das Wirtschaftsministerium die Aufteilung der Fördersumme von zwei Milliarden Euro für die thyssenkrupp-Direktreduktionsanlage in Duisburg nicht sachgerecht kommuniziert habe, obwohl die EU-Kommission sowie das Unternehmen bereits Direktzuschüsse von 550 Millionen Euro und Betriebszuschüsse von 1,45 Milliarden Euro veröffentlicht hätten. Deshalb fragt der Beitrag nach der Intransparenz des Hauses gegenüber dem Landtag, weil entsprechende Zahlen in Ausschuss, Plenum und Vorlagen bislang fehlten. Die Ministerin entgegnet, es sei stets von einer Drittelfinanzierung mit dem Bund für Planung, Bau und Betrieb gesprochen worden, wodurch der Vorwurf der fehlenden Information zurückgewiesen wird.
Kernaussagen
- Direktreduktionsanlage
- Betriebskostenzuschuss
- Drittelfinanzierung
- Fördermittelkommunikation
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.