Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Förderung des Projekts tkH2Steel, wobei die Rednerin erläutert, dass der Bund den Zuwendungsbescheid erteilt und das Land NRW sich mit 30 Prozent beteiligt. Weil die EU-Kommission Beihilfen genehmigt hat, erfolgt die Auszahlung als ein Förderbetrag, der auf nachgewiesenen Kosten basiert und insgesamt auf zwei Milliarden Euro gedeckelt ist. Zudem wird dargelegt, dass Verwaltungsvereinbarungen die Aufteilung regeln und eine Änderungsvereinbarung wegen Verzögerungen und Schallschutzanforderungen angepasst wurde, damit die Gesamtsumme unverändert bleibt. Der Beitrag begründet dies mit der Finanzierungslückenanalyse und den Projektverzögerungen, wodurch Anpassungen nötig wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.