Redebeitrag

Inge Blask
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Aufteilung der zwei Milliarden Euro Fördersumme für thyssenkrupp Steel, weil Baukostensteigerungen die Verteilung zwischen Direkt- und Betriebskostenzuschüssen beeinflussen könnten. Die Ministerin betont, dass keine starre Aufteilung existiere, weshalb flexibel auf Erhöhungen reagiert werden könne. Auf die Nachfrage, ob zurückgehaltene Betriebskostenzuschüsse in Direktzuschüsse umgewandelt würden, erklärt die Ministerin, es werde nichts zurückgehalten, sondern die Projektmittel würden von thyssenkrupp abgerufen. Ein Abgeordneter fragt nach der exakten Summe bereits ausgezahlter Landesmittel, worauf die Ministerin einen hohen zweistelligen Millionenbetrag nennt, damit die Mittelverwendung transparent wird.
Kernaussagen
- Fördersumme
- Baukostensteigerung
- Direktzuschüsse
- Betriebskostenzuschüsse
- Landesmittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.