Redebeitrag

Inge Blask

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufteilung der zwei Milliarden Euro Fördersumme für thyssenkrupp Steel, weil Baukostensteigerungen die Verteilung zwischen Direkt- und Betriebskostenzuschüssen beeinflussen könnten. Die Ministerin betont, dass keine starre Aufteilung existiere, weshalb flexibel auf Erhöhungen reagiert werden könne. Auf die Nachfrage, ob zurückgehaltene Betriebskostenzuschüsse in Direktzuschüsse umgewandelt würden, erklärt die Ministerin, es werde nichts zurückgehalten, sondern die Projektmittel würden von thyssenkrupp abgerufen. Ein Abgeordneter fragt nach der exakten Summe bereits ausgezahlter Landesmittel, worauf die Ministerin einen hohen zweistelligen Millionenbetrag nennt, damit die Mittelverwendung transparent wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.