Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags erkundigt sich Sebastian Watermeier von der SPD nach dem Zeitpunkt der Auszahlung der Betriebskostenzuschüsse an die Landesregierung. Darauf antwortet Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, dass die Betriebskosten stets entlang der Investitionen ausgezahlt werden, weshalb die Mittelvergabe an den Fortschritt der jeweiligen Vorhaben gekoppelt ist. Zudem verweist die Ministerin auf den bereits mehrfach benannten Bewilligungszeitraum von 2022 bis 2027, der den zeitlichen Rahmen vorgibt. Damit wird deutlich, dass ein konkretes Startdatum nicht genannt wird, weil die Auszahlung vom Investitionsverlauf abhängt und deshalb flexibel erfolgt.
Kernaussagen
- Betriebskostenzuschüsse
- Auszahlung
- Bewilligungszeitraum
- Investitionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.