Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags erkundigt sich Sebastian Watermeier von der SPD nach dem Zeitpunkt der Auszahlung der Betriebskostenzuschüsse an die Landesregierung. Darauf antwortet Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, dass die Betriebskosten stets entlang der Investitionen ausgezahlt werden, weshalb die Mittelvergabe an den Fortschritt der jeweiligen Vorhaben gekoppelt ist. Zudem verweist die Ministerin auf den bereits mehrfach benannten Bewilligungszeitraum von 2022 bis 2027, der den zeitlichen Rahmen vorgibt. Damit wird deutlich, dass ein konkretes Startdatum nicht genannt wird, weil die Auszahlung vom Investitionsverlauf abhängt und deshalb flexibel erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.