Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Sebastian Watermeier nach dem Zeitpunkt der Auszahlung von Betriebskostenzuschüssen. Die Frage richtet sich an die Landesregierung, vertreten durch Ministerin Mona Neubaur, weil betroffene Unternehmen dringend Planungssicherheit benötigen. Nach einer offenbar akustisch unklaren Situation bittet Vizepräsidentin Berivan Aymaz darum, die Frage erneut zu stellen, damit eine präzise Antwort ermöglicht wird. Der Beitrag zielt darauf ab, Klarheit über den konkreten Auszahlungsbeginn zu erhalten. Kritisiert wird implizit die unklare Zeitperspektive, weshalb eine verbindliche Auskunft der Ministerin eingefordert wird. Die Rede fordert somit Transparenz über den weiteren Verfahrensablauf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.