Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Sebastian Watermeier nach dem Zeitpunkt der Auszahlung von Betriebskostenzuschüssen. Die Frage richtet sich an die Landesregierung, vertreten durch Ministerin Mona Neubaur, weil betroffene Unternehmen dringend Planungssicherheit benötigen. Nach einer offenbar akustisch unklaren Situation bittet Vizepräsidentin Berivan Aymaz darum, die Frage erneut zu stellen, damit eine präzise Antwort ermöglicht wird. Der Beitrag zielt darauf ab, Klarheit über den konkreten Auszahlungsbeginn zu erhalten. Kritisiert wird implizit die unklare Zeitperspektive, weshalb eine verbindliche Auskunft der Ministerin eingefordert wird. Die Rede fordert somit Transparenz über den weiteren Verfahrensablauf.
Kernaussagen
- Betriebskostenzuschüsse
- Auszahlungszeitpunkt
- Planungssicherheit
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.