Redebeitrag

Martin Sträßer

Fraktion
cdu
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürgern das Nachbarschaftsrecht durch KI einfach und verständlich darzustellen?

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Aufhebung staatlicher Regelungen zur Vermögensverwaltung der katholischen und evangelischen Kirche, weil damit der Verfassungsauftrag der Trennung von Staat und Kirche umgesetzt wird. Für die katholischen Bistümer hat das Gesetz weitreichende Folgen, da kircheneigene Regelungen folgen, die nicht überall Zustimmung finden. Durch eine Vereinbarung über die staatliche Mitwirkung bei Kirchengemeinden wird Rechtssicherheit geschaffen, indem Laienbeteiligung zugesichert wird. Der Beitrag fordert die katholischen Diözesen auf, die Beteiligung von Laien zu stärken, um den Zusammenhalt in Kirche und Staat zu fördern. Kritisiert wird wachsende Unzufriedenheit mit der Amtskirche, doch Änderungen seien Aufgabe der Kirchenmitglieder, nicht des Landtags.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.