Redebeitrag

Jule Wenzel

Fraktion
gru
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürgern das Nachbarschaftsrecht durch KI einfach und verständlich darzustellen?

Zusammenfassung

Jule Wenzel (GRÜNE) begründet die Zustimmung der Fraktion zum Gesetzentwurf zur Stiftung Opferschutz, die 2022 vom Landtag Nordrhein-Westfalen gegründet wurde, um Opfer von Gewalttaten und deren Angehörige finanziell zu entschädigen, wenn keine anderen tatbezogenen Hilfen greifen. Der Beitrag hebt hervor, dass der Entwurf Klarstellungen vornimmt, damit die Stiftung ihren Zweck besser erfüllen kann. Künftig sollen auch Hinterbliebene und nahestehende Personen unterstützt werden, die rechtlich keine Angehörigen sind, aber Verantwortung übernommen haben. Zudem soll der Stiftungsrat ermächtigt werden, in bestimmten Fällen Soforthilfe-Entscheidungen zu beschleunigen, indem nicht der gesamte Stiftungsrat über die Mittelverwendung befinden muss. Deshalb befürwortet die Rednerin die Änderungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.