Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürgern das Nachbarschaftsrecht durch KI einfach und verständlich darzustellen?

Zusammenfassung

Lisa-Kristin Kapteinat unterstützt die Änderung des Gesetzes über die Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen, weil die Stiftung Opfern von Gewalttaten unverschuldet in Notlagen hilft und nicht die Täter, sondern die Opfer in den Vordergrund stellt. Die vorgeschlagenen Anpassungen, insbesondere die Konkretisierung des Empfängerkreises, tragen aktuellen Familienkonstellationen besser Rechnung, damit Unterstützungsleistungen zielgerichteter ankommen. Der Beitrag begründet die Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Rechtsausschuss. Kritisiert wird, dass kein gemeinsames Vorgehen aller demokratischen Fraktionen erfolgte, obwohl dies angesichts der bisher konstruktiven Zusammenarbeit angemessen gewesen wäre.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.