Redebeitrag
Kristin Kapteinat
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürgern das Nachbarschaftsrecht durch KI einfach und verständlich darzustellen?
Zusammenfassung
Lisa-Kristin Kapteinat unterstützt die Änderung des Gesetzes über die Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen, weil die Stiftung Opfern von Gewalttaten unverschuldet in Notlagen hilft und nicht die Täter, sondern die Opfer in den Vordergrund stellt. Die vorgeschlagenen Anpassungen, insbesondere die Konkretisierung des Empfängerkreises, tragen aktuellen Familienkonstellationen besser Rechnung, damit Unterstützungsleistungen zielgerichteter ankommen. Der Beitrag begründet die Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Rechtsausschuss. Kritisiert wird, dass kein gemeinsames Vorgehen aller demokratischen Fraktionen erfolgte, obwohl dies angesichts der bisher konstruktiven Zusammenarbeit angemessen gewesen wäre.
Kernaussagen
- Stiftung Opferschutz
- Gewaltopfer
- Empfängerkreis
- Familienkonstellationen
- Gesetzesänderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Benjamin Limbach
- Josef Laumann(cdu)
Sebastian Haug(cdu)
Jule Wenzel(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Martin Sträßer(cdu)- Sven Wolf(spd)
Benjamin Rauer(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Hartmut Beucker(afd)
- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)- Hausmann(spd)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.