Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Susanne Schneider lehnt den Antrag zu jüdischen und israelischen Studierenden sowie Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten für die FDP ab, weil dieser aus ihrer Sicht schlecht und ohne Substanz ist. Allerdings geht die Rednerin inhaltlich nicht auf das Thema ein, sondern erläutert stattdessen Regelungen zu Krankenfahrten und Krankentransport. Kritisiert wird, dass die Forderungen des Antrags in die Zuständigkeit der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen fielen und daher ins Leere liefen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass eine landesrechtliche Regelung nicht möglich sei und der Antrag nur heiße Luft enthalte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.