Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Christian Loose (AfD) thematisiert den Umgang mit Besuchergruppen im Landtag sowie Vorwürfe der Einschüchterung. Zunächst wird betont, dass sich alle Bürger für Besuchergruppen anmelden können und dies ein gutes Recht sei. Anschließend wird von einem Vorfall berichtet, bei dem eine Person mit einem Messer in den Landtag gelangen wollte, jedoch von der Landtagsverwaltung gestoppt wurde. Kritisiert wird, dass eine Landtagsabgeordnete und eine Person aus dem Umfeld der Grünen einen Gastwirt eingeschüchtert hätten, um Veranstaltungen der Opposition zu verhindern. Solches Verhalten wird als undemokratisch verurteilt, weil es die politische Auseinandersetzung behindere und die Meinungsfreiheit gefährde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.