Redebeitrag
Andrea Reh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um gezielte Hilfen für Beschäftigte im MHKBD wegen Vorwürfen seit 2022 sowie um eine beauftragte Anwaltskanzlei. Der Minister erklärt, zu Personalmaßnahmen in anderen Ressorts nichts zu wissen, und verneint zunächst Kenntnis von einer Kanzleibeauftragung, räumt später aber eine Organisationsuntersuchung ein. Kritisiert wird, dass der Beitrag trotz SPIEGEL-Berichterstattung uninformiert wirkt, weshalb die Fragestunde endet. Anschließend bringt die SPD einen Antrag zur wohnortnahen, barrierefreien und verlässlichen Gesundheitsversorgung im Quartier ein, damit soziale Integration gestärkt wird.
Kernaussagen
- Hilfen für Beschäftigte
- Anwaltskanzlei
- Organisationsuntersuchung
- Gesundheitsversorgung im Quartier
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.