Redebeitrag

Andrea Reh

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um gezielte Hilfen für Beschäftigte im MHKBD wegen Vorwürfen seit 2022 sowie um eine beauftragte Anwaltskanzlei. Der Minister erklärt, zu Personalmaßnahmen in anderen Ressorts nichts zu wissen, und verneint zunächst Kenntnis von einer Kanzleibeauftragung, räumt später aber eine Organisationsuntersuchung ein. Kritisiert wird, dass der Beitrag trotz SPIEGEL-Berichterstattung uninformiert wirkt, weshalb die Fragestunde endet. Anschließend bringt die SPD einen Antrag zur wohnortnahen, barrierefreien und verlässlichen Gesundheitsversorgung im Quartier ein, damit soziale Integration gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.