Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach im Umgang mit Beschäftigten ihres Geschäftsbereichs. Bakum fragt, ob entsprechende Hinweise bereits 2022 in der Staatskanzlei eingegangen seien. Liminski verneint persönliche Kenntnis. Baer hakt nach, ob es nach der Information von Staatssekretär und Ministerin eine Rückmeldung gab. Der Minister erklärt, es habe eine Eingangsbestätigung, ein zeitnahes Gespräch und eine Weitergabe an die Hausleitung des MHKBD gegeben, die den Betreffenden einlud und Alternativen anbot. Deshalb sieht Liminski die Ressortverantwortung erfüllt, weil die Hausleitung hinreichendes Problembewusstsein signalisiert habe.
Kernaussagen
- Vorwürfe gegen Ministerin
- Umgang mit Beschäftigten
- Staatskanzlei
- Rückmeldung
- Ressortverantwortung
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Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
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Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.