Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach im Umgang mit Beschäftigten ihres Geschäftsbereichs. Bakum fragt, ob entsprechende Hinweise bereits 2022 in der Staatskanzlei eingegangen seien. Liminski verneint persönliche Kenntnis. Baer hakt nach, ob es nach der Information von Staatssekretär und Ministerin eine Rückmeldung gab. Der Minister erklärt, es habe eine Eingangsbestätigung, ein zeitnahes Gespräch und eine Weitergabe an die Hausleitung des MHKBD gegeben, die den Betreffenden einlud und Alternativen anbot. Deshalb sieht Liminski die Ressortverantwortung erfüllt, weil die Hausleitung hinreichendes Problembewusstsein signalisiert habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.