Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert drei konkrete Beschwerden über Führungskultur im Verantwortungsbereich des Ministers sowie weitere Hinweise auf Unbehagen. Watermeier fragt nach den genauen Kritikpunkten, worauf Liminski ausführt, dass ein Schreiben vom März 2024 die Vakanz des CIOs und den Umgang mit Künstlicher Intelligenz betraf, weshalb sich manche von der Landesverwaltung abwendeten. Ein Telefonat mit dem Hauptpersonalrat habe ein allgemeines Unbehagen bezüglich der Ministerin und der wahrgenommenen Führungskultur zum Inhalt gehabt, sodass dies der erste einschlägige Vorgang gewesen sei. Eine dienstliche Mitteilung sei im SPIEGEL dokumentiert. Der Minister betont, dass keine laufenden Klagen bekannt seien, räumt aber ein, dass Unbehagen nicht ausgeschlossen werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.