Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Tritschler fragt den Minister, wie die Staatskanzlei die organisatorischen Reibungsverluste zwischen dem MHKBD und IT.NRW bei der Digitalisierung wahrgenommen hat. Liminski erklärt, dass die Staatskanzlei als Hüterin des Koalitionsvertrags die Zielerreichung überwacht, aber nicht jede Einzelentscheidung mikromanagt, weil dies nicht ihre Aufgabe sei. Es gebe einen intensiven, teils kontroversen Austausch mit dem MHKBD, was als Normalität im Regierungshandeln gelte. Unterschiedliche Auffassungen würden klar benannt, damit sie nicht unter den Tisch gekehrt werden. Solange der Ton stimme, diene dies den Bürgern und Unternehmen. Der Beitrag betont die Rolle der Staatskanzlei und die Akzeptanz von Kontroversen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.