Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags geht es um einen Bericht, wonach dem Präsidenten von IT.NRW, Dr. Heidinger, eine alternative Position bei der NRW.BANK angeboten worden sein soll. Der AfD-Abgeordnete Dr. Hartmut Beucker fragt, ob das Haus des Ministers an solchen Personalgesprächen beteiligt war. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Nathanael Liminski, erklärt, dass die Staatskanzlei an derlei Gesprächen üblicherweise nicht beteiligt sei. Die Personalhoheit liege bei den Ressorts, deshalb würden entsprechende Gespräche dort geführt. Zur genauen Zuordnung öffentlicher Berichterstattung äußert sich der Minister zurückhaltend, um keinen falschen Eindruck zu erwecken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.