Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um eine mündliche Anfrage zur möglichen Beteiligung eines Staatssekretärs an Gesprächen über eine dienstliche Mitteilung. Der Abgeordnete hakt nach, ob es einen positiven Erledigungsvermerk zu einem Gespräch mit der meldenden Person gab. Der Minister erklärt, dass ihm ein solches Gespräch bekannt sei und an einer Lösung gearbeitet werde, er jedoch keine Akte darüber führe. Kritisiert wird die unklare Dokumentation, weil die Fürsorgepflicht eine nachvollziehbare Erledigung verlange. Der Beitrag begründet damit weiteren Klärungsbedarf, indem er auf die fehlende Transparenz bei der Bearbeitung hinweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.