Redebeitrag

Frank Börner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um eine mündliche Anfrage zur möglichen Beteiligung eines Staatssekretärs an Gesprächen über eine dienstliche Mitteilung. Der Abgeordnete hakt nach, ob es einen positiven Erledigungsvermerk zu einem Gespräch mit der meldenden Person gab. Der Minister erklärt, dass ihm ein solches Gespräch bekannt sei und an einer Lösung gearbeitet werde, er jedoch keine Akte darüber führe. Kritisiert wird die unklare Dokumentation, weil die Fürsorgepflicht eine nachvollziehbare Erledigung verlange. Der Beitrag begründet damit weiteren Klärungsbedarf, indem er auf die fehlende Transparenz bei der Bearbeitung hinweist.
Kernaussagen
- Dienstliche Mitteilung
- Fürsorgepflicht
- Erledigungsvermerk
- Staatssekretär
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.