Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die Fragestunde thematisiert Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach und die Haltung des Ministerpräsidenten dazu. Auf die mündliche Anfrage von Franziska Müller-Rech antwortet der zuständige Minister, dass ein täglicher Austausch mit dem Regierungschef bestehe und dieser die Hinweise gegenüber der Ministerin selbst angesprochen habe. Beide hätten den Eindruck, dass den konkreten persönlichen Schilderungen mit dem nötigen Respekt und der erforderlichen Ernsthaftigkeit nachgegangen werde. Damit soll sichergestellt werden, dass entsprechende Hinweise nicht folgenlos bleiben, weil die Betroffenen sie konkret für sich persönlich beschreiben. Kritisiert wird mithin die Frage nach der Bewertung durch den Ministerpräsidenten, die der Beitrag mit dem Verweis auf dessen Sensibilität beantwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.