Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Fragestunde thematisiert Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach und die Haltung des Ministerpräsidenten dazu. Auf die mündliche Anfrage von Franziska Müller-Rech antwortet der zuständige Minister, dass ein täglicher Austausch mit dem Regierungschef bestehe und dieser die Hinweise gegenüber der Ministerin selbst angesprochen habe. Beide hätten den Eindruck, dass den konkreten persönlichen Schilderungen mit dem nötigen Respekt und der erforderlichen Ernsthaftigkeit nachgegangen werde. Damit soll sichergestellt werden, dass entsprechende Hinweise nicht folgenlos bleiben, weil die Betroffenen sie konkret für sich persönlich beschreiben. Kritisiert wird mithin die Frage nach der Bewertung durch den Ministerpräsidenten, die der Beitrag mit dem Verweis auf dessen Sensibilität beantwortet.
Kernaussagen
- Vorwürfe gegen Ministerin
- Einschätzung des Ministerpräsidenten
- Austausch mit der Landesregierung
- Aufklärung von Hinweisen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.