Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Clemens fragt den Minister, wie die Staatskanzlei die bisherigen Meldewege für Mitarbeitende bewertet und wie das im MHKBD angekündigte anonyme Meldetool im Hinblick auf künftige ressortübergreifende Standards eingeordnet wird. Liminski erklärt, dass die bewährten Meldewege nicht verändert wurden, weil eine ausgeprägte Mitbestimmungskultur besteht. Neben Whistleblower-Regelungen und Hinweisgeberstellen wurde im MHKBD am 24. April ein anonymes Meldetool eingerichtet, das extern begleitet wird, damit Vertrauen geschaffen wird. Zusätzlich gibt es Gesprächsangebote, sodass Beschwernisse konkret vorgebracht und abgestellt werden können.
Kernaussagen
- Meldewege
- anonymes Meldetool
- Whistleblower-Regelungen
- Hinweisgeberstellen
- Mitbestimmungskultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.