Redebeitrag
Silvia Gosewinkel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags hinterfragt die Abgeordnete Gosewinkel, warum der Ministerpräsident das Thema nicht selbst aufgegriffen und direkt mit Ministerin Scharrenbach über die Vorwürfe gesprochen habe, um Maßnahmen einzuleiten. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Liminski, entgegnet, der Fragenkatalog solle darauf geprüft werden, was bereits beantwortet wurde, und verweist auf eine frühere Antwort. Darin habe er ausgeführt, dass der Ministerpräsident das Thema in seinem Gespräch mit Scharrenbach angesprochen habe. Damit sei die geforderte direkte Befassung bereits erfolgt, weshalb die Kritik entkräftet wird und die Fragestunde effizienter gestaltet werden soll.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Ministerpräsident
- Vorwürfe
- Gespräch
- Fragenkatalog
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.