Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags hinterfragt die Abgeordnete Gosewinkel, warum der Ministerpräsident das Thema nicht selbst aufgegriffen und direkt mit Ministerin Scharrenbach über die Vorwürfe gesprochen habe, um Maßnahmen einzuleiten. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Liminski, entgegnet, der Fragenkatalog solle darauf geprüft werden, was bereits beantwortet wurde, und verweist auf eine frühere Antwort. Darin habe er ausgeführt, dass der Ministerpräsident das Thema in seinem Gespräch mit Scharrenbach angesprochen habe. Damit sei die geforderte direkte Befassung bereits erfolgt, weshalb die Kritik entkräftet wird und die Fragestunde effizienter gestaltet werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.