Redebeitrag
Kristin Kapteinat
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Vermerke und Schreiben zu Vorwürfen, die in der Presse thematisiert wurden und in der Staatskanzlei vorliegen sollen. Die Abgeordnete Kapteinat fragt nach der genauen Anzahl dieser Dokumente und danach, wie viele davon an die Staatskanzlei oder an den Minister persönlich gerichtet waren. Der Minister Liminski entgegnet, dass lediglich ein Schreiben von März 2024 und ein Vermerk von Dezember 2025 existieren, in denen extern solche Vorwürfe gegenüber der Staatskanzlei überhaupt angesprochen worden seien. Deshalb betont der Beitrag, dass durch das Ausbleiben eines Widerspruchs nicht der falsche Eindruck entstehen dürfe, es habe laufend entsprechende Schreiben oder Vermerke gegeben.
Kernaussagen
- Vermerke
- Schreiben
- Vorwürfe
- Staatskanzlei
- Presseberichterstattung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
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- Silvia Gosewinkel(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
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Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.