Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Vermerke und Schreiben zu Vorwürfen, die in der Presse thematisiert wurden und in der Staatskanzlei vorliegen sollen. Die Abgeordnete Kapteinat fragt nach der genauen Anzahl dieser Dokumente und danach, wie viele davon an die Staatskanzlei oder an den Minister persönlich gerichtet waren. Der Minister Liminski entgegnet, dass lediglich ein Schreiben von März 2024 und ein Vermerk von Dezember 2025 existieren, in denen extern solche Vorwürfe gegenüber der Staatskanzlei überhaupt angesprochen worden seien. Deshalb betont der Beitrag, dass durch das Ausbleiben eines Widerspruchs nicht der falsche Eindruck entstehen dürfe, es habe laufend entsprechende Schreiben oder Vermerke gegeben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.