Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt Vorwürfe zur Führungskultur und zu daraus folgenden unterlassenen fachlichen Maßnahmen in der Landesregierung. Gefragt wird, ob dazu eine rechtliche und fachliche Bewertung vorliegt. Der Minister erklärt, zur Mitteilung der Hauptpersonalräte zu CIO und Künstlicher Intelligenz habe die Fachabteilung eine Einschätzung abgegeben, die jedoch nicht den Kern der heutigen Diskussion betreffe. Ein Telefonat sei diskret behandelt und ohne rechtliche Prüfung in den Austausch mit der Hausleitung eingebracht worden, weil eine Veränderung der Situation erreicht werden sollte; deshalb wurde keine rechtliche Bewertung eingeholt, sodass die Frage mit Nein beantwortet wird.
Kernaussagen
- Führungskultur
- Künstliche Intelligenz
- Hauptpersonalrat
- rechtliche Bewertung
- dienstliche Mitteilung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.