Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um regelmäßige Gespräche der Landesregierung mit Ministerin Scharrenbach, in denen auch Beschwerden erörtert wurden. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten erklärt, dass konkrete Termine, Formate und Inhalte nicht dokumentiert seien, weshalb keine näheren Angaben möglich sind. Dies wird damit begründet, dass der Chef der Staatskanzlei in einem laufenden Austausch steht und Einzelheiten nicht festgehalten werden. Die Ausführungen dienen dazu, die Nachfrage nach Details zu den Gesprächen zu beantworten, ohne konkrete Informationen preiszugeben. Kritisiert wird, dass keine genauen Angaben zu Zeitpunkt, Ort oder Inhalt der Treffen gemacht werden können, weil eine durchgehende Dokumentation nicht erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.