Redebeitrag

Christin Siebel

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um mögliche Gespräche des Ministers mit Staatssekretär Sieveke zu Vorwürfen gegen Ministerin Scharrenbach. Die Abgeordnete Siebel fragt nach derartigen Gesprächen, worauf der Minister auf frühere Ausführungen verweist. Anschließend erkundigt sich der Abgeordnete Witzel nach anonymen Eingängen in der Staatskanzlei, die der Minister verneint. Zuvor bestätigt der Minister, dass es Kontaktaufnahmen mit identifizierbaren Personen gab. Die Befragung dient der Aufklärung über den Umgang mit Hinweisen und der Transparenz, weil mögliche Vorwürfe gegen eine Ministerin im Raum stehen und deshalb der Umgang mit anonymen und namentlichen Hinweisen geklärt werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.