Redebeitrag

Christin Siebel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um mögliche Gespräche des Ministers mit Staatssekretär Sieveke zu Vorwürfen gegen Ministerin Scharrenbach. Die Abgeordnete Siebel fragt nach derartigen Gesprächen, worauf der Minister auf frühere Ausführungen verweist. Anschließend erkundigt sich der Abgeordnete Witzel nach anonymen Eingängen in der Staatskanzlei, die der Minister verneint. Zuvor bestätigt der Minister, dass es Kontaktaufnahmen mit identifizierbaren Personen gab. Die Befragung dient der Aufklärung über den Umgang mit Hinweisen und der Transparenz, weil mögliche Vorwürfe gegen eine Ministerin im Raum stehen und deshalb der Umgang mit anonymen und namentlichen Hinweisen geklärt werden soll.
Kernaussagen
- Vorwürfe gegen Ministerin
- Anonyme Hinweise
- Staatskanzlei
- Fragestunde
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Marcel Hafke(fdp)
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- Justus Moor(spd)
- Rech(fdp)
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Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.