Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Beitrag von Christian Dahm (SPD) greift die Frage auf, bei wem in der Staatskanzlei Hinweise eingegangen sind, und verlangt eine konkrete Benennung der zuständigen Stelle, etwa beim Minister selbst, beim Amtschef oder an anderer Stelle. Damit soll geklärt werden, auf welcher Ebene die Informationen angekommen sind und wie der interne Meldeweg verläuft, weil nur so Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten nachvollziehbar werden. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten bittet zunächst darum, den Beginn der Frage zu wiederholen, bevor eine Antwort erfolgt. Die Nachfrage dient deshalb der Transparenz über Abläufe innerhalb der Staatskanzlei, indem sie eine eindeutige Zuordnung der eingehenden Hinweise verlangt und so die Grundlage für eine sachliche Aufklärung schafft.
Kernaussagen
- Staatskanzlei
- Hinweiseingang
- Zuständigkeiten
- Transparenz
- Meldeweg
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.