Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag von Christian Dahm (SPD) greift die Frage auf, bei wem in der Staatskanzlei Hinweise eingegangen sind, und verlangt eine konkrete Benennung der zuständigen Stelle, etwa beim Minister selbst, beim Amtschef oder an anderer Stelle. Damit soll geklärt werden, auf welcher Ebene die Informationen angekommen sind und wie der interne Meldeweg verläuft, weil nur so Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten nachvollziehbar werden. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten bittet zunächst darum, den Beginn der Frage zu wiederholen, bevor eine Antwort erfolgt. Die Nachfrage dient deshalb der Transparenz über Abläufe innerhalb der Staatskanzlei, indem sie eine eindeutige Zuordnung der eingehenden Hinweise verlangt und so die Grundlage für eine sachliche Aufklärung schafft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.