Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufklärung möglicher Vorwürfe gegen eine Ministerin, indem der Abgeordnete wissen will, ob ein Dreiergespräch zwischen Ministerpräsident, Minister und Ministerin zu den erhobenen Vorwürfen stattgefunden hat. Der Minister räumt ein, dass es zwar regelmäßig Gespräche zu politischen, fachlichen und organisatorischen Fragen gibt, kann sich aber an ein gemeinsames Dreiergespräch in dem fraglichen Zeitraum nicht erinnern, weshalb die Frage nach einem gemeinsamen Austausch vorerst offenbleibt. Sicher bekannt sind nur getrennte Kontakte des Ministerpräsidenten und des Ministers mit der Ministerin, sodass der Abgeordnete keine abschließende Klärung erhält und die Aufklärung der Vorwürfe damit weiterhin unvollständig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.