Redebeitrag

Hartmut Ganzke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Aufklärung möglicher Vorwürfe gegen eine Ministerin, indem der Abgeordnete wissen will, ob ein Dreiergespräch zwischen Ministerpräsident, Minister und Ministerin zu den erhobenen Vorwürfen stattgefunden hat. Der Minister räumt ein, dass es zwar regelmäßig Gespräche zu politischen, fachlichen und organisatorischen Fragen gibt, kann sich aber an ein gemeinsames Dreiergespräch in dem fraglichen Zeitraum nicht erinnern, weshalb die Frage nach einem gemeinsamen Austausch vorerst offenbleibt. Sicher bekannt sind nur getrennte Kontakte des Ministerpräsidenten und des Ministers mit der Ministerin, sodass der Abgeordnete keine abschließende Klärung erhält und die Aufklärung der Vorwürfe damit weiterhin unvollständig bleibt.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Dreiergespräch
- Vorwürfe
- Aufklärung
- Ministerkontakte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.