Redebeitrag

Nina Andrieshen

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die Fragestellerin erkundigt sich, ob Ministerpräsident Wüst gegenüber Ministerin Scharrenbach eine Erwartungshaltung zum Umgang mit den Beschäftigten geäußert hat, nachdem der Minister zuvor eine solche Erwartung für sich selbst eingeräumt hatte. Der Beitrag weist die Unterstellung zurück, die Staatskanzlei habe keinerlei Erwartungen formuliert, und betont, dass Aussagen nicht falsch zusammengefasst werden dürfen, damit der respektvolle Umgang zwischen den Gewalten gewahrt bleibt. Anschließend bestätigt der Minister, dass sowohl bei ihm als auch beim Ministerpräsidenten eine Erwartungshaltung bestehe, mit der Angelegenheit ernsthaft umzugehen, weshalb die Grundlage der Nachfrage entfalle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.