Redebeitrag

Nina Andrieshen
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Fragestellerin erkundigt sich, ob Ministerpräsident Wüst gegenüber Ministerin Scharrenbach eine Erwartungshaltung zum Umgang mit den Beschäftigten geäußert hat, nachdem der Minister zuvor eine solche Erwartung für sich selbst eingeräumt hatte. Der Beitrag weist die Unterstellung zurück, die Staatskanzlei habe keinerlei Erwartungen formuliert, und betont, dass Aussagen nicht falsch zusammengefasst werden dürfen, damit der respektvolle Umgang zwischen den Gewalten gewahrt bleibt. Anschließend bestätigt der Minister, dass sowohl bei ihm als auch beim Ministerpräsidenten eine Erwartungshaltung bestehe, mit der Angelegenheit ernsthaft umzugehen, weshalb die Grundlage der Nachfrage entfalle.
Kernaussagen
- Erwartungshaltung
- Umgang mit Beschäftigten
- Staatskanzlei
- Gewaltenteilung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.