Redebeitrag
Justus Moor
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach wegen ihres Führungsstils und den Umgang der Staatskanzlei mit einem SPIEGEL-Artikel. Der Minister erklärt, man habe keine rechtliche Prüfung gegen die Berichterstattung vorgenommen, weil eine Regierungszentrale keine Presse unterdrücken dürfe. Zwar teilt er den Inhalt nicht vollständig, erkennt die Kritik aber als ernsthaft an, da die Ministerin sie aufgenommen habe. Bezüglich erster Hinweise auf Führungsprobleme erläutert er, dass seit 2022 Beratungsbedarf bestand, konkrete Beschwerden jedoch erst später eingingen, weshalb er zwischen allgemeinem Klärungsbedarf und dezidierten Vorwürfen unterscheidet.
Kernaussagen
- Pressefreiheit
- Führungsstil
- SPIEGEL-Berichterstattung
- Beschwerden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.