Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Vorwürfe gegen Ministerin Scharrenbach wegen ihres Führungsstils und den Umgang der Staatskanzlei mit einem SPIEGEL-Artikel. Der Minister erklärt, man habe keine rechtliche Prüfung gegen die Berichterstattung vorgenommen, weil eine Regierungszentrale keine Presse unterdrücken dürfe. Zwar teilt er den Inhalt nicht vollständig, erkennt die Kritik aber als ernsthaft an, da die Ministerin sie aufgenommen habe. Bezüglich erster Hinweise auf Führungsprobleme erläutert er, dass seit 2022 Beratungsbedarf bestand, konkrete Beschwerden jedoch erst später eingingen, weshalb er zwischen allgemeinem Klärungsbedarf und dezidierten Vorwürfen unterscheidet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.