Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Toni Schuberl von den GRÜNEN widerspricht der Behauptung, die bayerische Haushaltslage lasse keine zusätzlichen Ausgaben zu. Der Beitrag begründet, dass sehr wohl Spielraum besteht, sofern andere Prioritäten gesetzt werden. Dafür verweist die Rednerin auf eigene, vollständig gegenfinanzierte Anträge, die Einsparungen und Mehrausgaben ausgleichen und deshalb aus dem aktuellen Haushalt finanzierbar sind. Kritisiert wird, dass die Haushaltslage nur vorgeschoben werde, um Untätigkeit zu rechtfertigen. Daraus folgt die Aufforderung an den Kollegen Böltl, den Vorschlägen zuzustimmen, weil die finanzielle Deckung bereits gesichert ist und es lediglich an der politischen Schwerpunktsetzung fehle.
Kernaussagen
- Haushaltslage
- Gegenfinanzierung
- Prioritätensetzung
- Anträge
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.