Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Katharina Schulze kritisiert in ihrer Rede die bayerische Staatsregierung scharf für mangelnde Vorsorge beim Hochwasserschutz und fehlende Klimaanpassung. Angesichts der verheerenden Flutkatastrophe in Bayern fordert die Rednerin schnelle Soforthilfen für Betroffene sowie langfristige Investitionen in technischen und ökologischen Hochwasserschutz, etwa Renaturierung und Entsiegelung. Der Beitrag begründet dies mit der Zunahme von Extremwetterereignissen durch die Klimakrise, die Wohlstand und Leben bedrohe. Zudem bemängelt Schulze, dass die Regierung geplante Projekte wie Flutpolder und Deichverstärkungen gestoppt und notwendige finanzielle Mittel nicht bereitgestellt habe. Auch beim Katastrophenschutz und in der Bildungspolitik, besonders bei der Kitafinanzierung, sieht die Fraktion Versäumnisse und fordert entsprechende Änderungsanträge.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.