Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Katharina Schulze kritisiert in ihrer Rede die bayerische Staatsregierung scharf für mangelnde Vorsorge beim Hochwasserschutz und fehlende Klimaanpassung. Angesichts der verheerenden Flutkatastrophe in Bayern fordert die Rednerin schnelle Soforthilfen für Betroffene sowie langfristige Investitionen in technischen und ökologischen Hochwasserschutz, etwa Renaturierung und Entsiegelung. Der Beitrag begründet dies mit der Zunahme von Extremwetterereignissen durch die Klimakrise, die Wohlstand und Leben bedrohe. Zudem bemängelt Schulze, dass die Regierung geplante Projekte wie Flutpolder und Deichverstärkungen gestoppt und notwendige finanzielle Mittel nicht bereitgestellt habe. Auch beim Katastrophenschutz und in der Bildungspolitik, besonders bei der Kitafinanzierung, sieht die Fraktion Versäumnisse und fordert entsprechende Änderungsanträge.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Klimaanpassung
- Soforthilfen
- Katastrophenschutz
- Kitafinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
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Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.