Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner dankt den Einsatzkräften und Kommunalpolitikern für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Flutkatastrophe und betont, dass Bayern dank guter Vorsorge und Investitionen in Katastrophen- und Hochwasserschutz gut aufgestellt sei. Der Haushalt wird als solide Grundlage für politisches Handeln gelobt, weil er die Schuldenbremse einhält und Rücklagen für Krisen bildet, damit Bayern auch künftig handlungsfähig bleibt. Kritisiert wird die Bundesregierung für ihre Finanz- und Wirtschaftspolitik, insbesondere das Verbrenner-Aus und ideologische Maßnahmen, die den Wirtschaftsstandort gefährden. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Haushalt mit Investitionen in Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft, um Wohlstand und Sicherheit zu sichern.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Schuldenbremse
- Verbrenner-Aus
- Hightech Agenda
- Landwirtschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
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- Franc Dierl(cdu)
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.