Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner dankt den Einsatzkräften und Kommunalpolitikern für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Flutkatastrophe und betont, dass Bayern dank guter Vorsorge und Investitionen in Katastrophen- und Hochwasserschutz gut aufgestellt sei. Der Haushalt wird als solide Grundlage für politisches Handeln gelobt, weil er die Schuldenbremse einhält und Rücklagen für Krisen bildet, damit Bayern auch künftig handlungsfähig bleibt. Kritisiert wird die Bundesregierung für ihre Finanz- und Wirtschaftspolitik, insbesondere das Verbrenner-Aus und ideologische Maßnahmen, die den Wirtschaftsstandort gefährden. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Haushalt mit Investitionen in Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft, um Wohlstand und Sicherheit zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.