Redebeitrag

Klaus Holetschek

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag dankt den Einsatzkräften und betont den Zusammenhalt in der Hochwasserkrise. Der Haushalt wird als solides, zukunftsorientiertes Signal verteidigt, weil er Verantwortung übernimmt und seit 2001 rund vier Milliarden Euro in den Hochwasserschutz sowie in Katastrophenschutz und Ausrüstung investiert, damit Einsatzkräfte gut ausgebildet und ausgestattet sind. Kritisiert wird die Bundesregierung, die Mittel kürze und falsche Anreize setze, indem sie Transferleistungen über Arbeit stelle. Der Redner begründet, dass nur eine funktionierende Wirtschaft Wohlstand und Sozialstaat sichere, weshalb der Freistaat auf Mittelstand und Planbarkeit setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.