Redebeitrag

Klaus Holetschek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag dankt den Einsatzkräften und betont den Zusammenhalt in der Hochwasserkrise. Der Haushalt wird als solides, zukunftsorientiertes Signal verteidigt, weil er Verantwortung übernimmt und seit 2001 rund vier Milliarden Euro in den Hochwasserschutz sowie in Katastrophenschutz und Ausrüstung investiert, damit Einsatzkräfte gut ausgebildet und ausgestattet sind. Kritisiert wird die Bundesregierung, die Mittel kürze und falsche Anreize setze, indem sie Transferleistungen über Arbeit stelle. Der Redner begründet, dass nur eine funktionierende Wirtschaft Wohlstand und Sozialstaat sichere, weshalb der Freistaat auf Mittelstand und Planbarkeit setzt.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Katastrophenschutz
- Soforthilfen
- Mittelstand
- Bürgergeld
Zum selben Tagesordnungspunkt
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.