Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Hochwasserkatastrophe im südbayerischen Raum und dem Haushalt, wobei der Redner den Betroffenen und ehrenamtlichen Einsatzkräften Respekt zollt und die große Hilfsbereitschaft der Bevölkerung als ermutigendes Zeichen wertet. Scharf kritisiert wird der Versuch, aus der Katastrophe politisches Kapital zu schlagen, indem der Staatsregierung mangelnde Vorsorge vorgeworfen wird; verwiesen wird auf einen Änderungsantrag, der den Hochwasserschutz nur um 200.000 Euro erhöht hätte. Zudem begründet der Beitrag, dass Klimaschutz und Wirtschaftswachstum kein Gegensatz seien, weshalb massive Investitionen und die Hightech Agenda als Verbindung beider Ziele dargestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.