Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Hochwasserkatastrophe im südbayerischen Raum und dem Haushalt, wobei der Redner den Betroffenen und ehrenamtlichen Einsatzkräften Respekt zollt und die große Hilfsbereitschaft der Bevölkerung als ermutigendes Zeichen wertet. Scharf kritisiert wird der Versuch, aus der Katastrophe politisches Kapital zu schlagen, indem der Staatsregierung mangelnde Vorsorge vorgeworfen wird; verwiesen wird auf einen Änderungsantrag, der den Hochwasserschutz nur um 200.000 Euro erhöht hätte. Zudem begründet der Beitrag, dass Klimaschutz und Wirtschaftswachstum kein Gegensatz seien, weshalb massive Investitionen und die Hightech Agenda als Verbindung beider Ziele dargestellt werden.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Katastrophenschutz
- Haushalt
- Klimaschutz
- Wirtschaftsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Dremel(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.