Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag von Florian von Brunn (SPD) kritisiert die Haushaltspolitik der bayerischen Staatsregierung und bezweifelt, dass der vorgelegte Etat einen wirksamen Konjunkturimpuls setzt. Der Redner verweist auf die Inflationsrate von über zwei Prozent und die globale Minderausgabe von einem Prozent, sodass real keine Steigerung verbleibt. Deshalb bremse der Haushalt die Wirtschaft eher, statt sie anzukurbeln. Kritisiert wird, dass trotz Einigkeit über die Notwendigkeit einer Konjunkturbelebung keine expansiven Maßnahmen ergriffen werden. Damit stellt der Beitrag die Wirksamkeit der Regierungspolitik infrage und begründet die Forderung nach zusätzlichen Impulsen mit der realen Nullrunde, weil nur so die Konjunktur angeregt werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.