Redebeitrag
Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/19
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die Investitionen der Bayerischen Staatsregierung in den Bevölkerungsschutz, weil in 23 Jahren über vier Milliarden Euro geflossen seien und dadurch mehr als 600.000 Menschen geschützt werden konnten. Zwar sollen einzelne Maßnahmen im Nachhinein überprüft werden, doch entscheidend sei tatsächliches Handeln statt bloßer Ankündigungen, weshalb der Bund kritisiert wird. Konkret wird den Grünen vorgeworfen, im Bundeshaushalt 2023 die Mittel für den Bevölkerungsschutz und das THW um 189 Millionen Euro gekürzt zu haben, obwohl diese Organisation unverzichtbar gewesen sei. Deshalb wirft der Beitrag der Opposition eine Diskrepanz zwischen Reden in Bayern und Handeln im Bund vor.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- THW
- Bundeshaushalt
- Investitionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Klaus Holetschek(cdu)
Florian von Brunn(spd)- Roland Magerl(afd)
- Steiner(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Franc Dierl(cdu)
Toni Schuberl(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Florian Köhler(afd)
Katharina Schulze(gru)- Ingo Hahn(afd)
- Tobias Beck(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
- Christian Hierneis(gru)
Martin Böhm(afd)
Josef Zellmeier(cdu)
Petra Guttenberger(cdu)- Rene Dierkes(afd)
Thomas Huber(cdu)
Martin Scharf(fw)
Horst Arnold(spd)- Maximilian Böltl(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.