Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/19

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die Investitionen der Bayerischen Staatsregierung in den Bevölkerungsschutz, weil in 23 Jahren über vier Milliarden Euro geflossen seien und dadurch mehr als 600.000 Menschen geschützt werden konnten. Zwar sollen einzelne Maßnahmen im Nachhinein überprüft werden, doch entscheidend sei tatsächliches Handeln statt bloßer Ankündigungen, weshalb der Bund kritisiert wird. Konkret wird den Grünen vorgeworfen, im Bundeshaushalt 2023 die Mittel für den Bevölkerungsschutz und das THW um 189 Millionen Euro gekürzt zu haben, obwohl diese Organisation unverzichtbar gewesen sei. Deshalb wirft der Beitrag der Opposition eine Diskrepanz zwischen Reden in Bayern und Handeln im Bund vor.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.