Kultur, Medien und Erinnerung

Sven Wendorf (AfD) kritisiert den Antrag der Grünen zur Stärkung von Buchhandel und Verlagen, weil er auf mehr Regulierung statt auf Innovation und unternehmerische Freiheit setze.

Johannes Volkmann kritisiert für die CDU/CSU den Antrag der Grünen zur Stärkung des Buchhandels, weil er über unterstützenswerte Aspekte wie den Schutz geistigen Eigentums bei KI hinausgehe.

Der Linken-Abgeordnete kritisiert die ernste wirtschaftliche Lage der Buchbranche, weil steigende Kosten auf sinkende Kaufkraft treffen und eine extreme Marktkonzentration herrscht, da zwei Prozent der Verlage zwei Drittel des Umsatzes erzielen.

Der Beitrag begruendet die Staerkung von Buchhandel und Verlagen mit der kulturellen und demokratischen Bedeutung kleiner, unabhaengiger Verlage, die Vielfalt und Meinungsfreiheit sichern.

Der Redner befasst sich mit dem Antrag der Grünen zur Stärkung von Buchhandel und Verlagen und begrüßt zwar das Anliegen, hält die vorgeschlagenen Instrumente jedoch für untauglich.

David Schliesing kritisiert den AfD-Antrag zur Streichung des Deutschen Verlagspreises als ideologisch verblendet, weil er dringend benötigte demokratische Institutionen angreift.

Der AfD-Antrag zur ersatzlosen Streichung des Deutschen Verlagspreises wird von Martin Rabanus scharf kritisiert, weil er unabhängigen Verlagen die Sichtbarkeit und wirtschaftliche Grundlage entziehen würde.

Sven Lehmann kritisiert den AfD-Antrag zur Streichung des Deutschen Verlagspreises als jährlich wiederkehrenden, destruktiven Vorstoß, der auf die Nichtauszeichnung eines rechtsextremen Verlags zielt, weshalb die Grünen ihn ablehnen.

Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig lehnt den AfD-Antrag zur Streichung des Deutschen Verlagspreises entschieden ab, weil dieser eine pauschale Kulturkampfrhetorik verfolge und die gesamte Kulturlandschaft zerstören würde.

Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich fordert in seiner Rede die ersatzlose Streichung des Deutschen Verlagspreises, weil dieser nach seiner Darstellung linksextreme Verlage und antifaschistische Strukturen mit Steuergeldern fördert.

Mechthilde Wittmann erinnert an das Massaker von Babyn Jar 1941, bei dem deutsche SS-Einheiten und ihre Helfer Juden ermordeten, und betont, dass Erinnerung nicht einmaliges Gedenken, sondern aktives Handeln gegen Antisemitismus von Anfang an erfordert.

Der Redner gedenkt des 85.

Anlässlich des 85.

Maren Kaminski erinnert an das Massaker von Babyn Jar vor 85 Jahren, bei dem deutsche Einsatzgruppen 33 771 Jüdinnen und Juden ermordeten.

Anna Rathert von der AfD-Fraktion kritisiert in ihrer Rede den Vorwurf, sie unterstütze abscheuliche Gräueltaten, und fragt die Kollegin Kaminski, wie sie sich dabei fühle, ihr dies persönlich als Mutter und AfD-Mitglied zu unterstellen.

Der SPD-Abgeordnete erinnert an das Massaker von Babyn Jar, bei dem deutsche Mordkommandos 1941 über 33 000 Jüdinnen und Juden erschossen, und kritisiert, dass dieser Holocaust durch Kugeln in der deutschen Erinnerungskultur zu wenig präsent ist.

Die Rede kritisiert, dass die deutsche Geschichte auf die zwölf Jahre der NS-Zeit reduziert werde, und wirft den anderen Fraktionen Geschichtsvergessenheit vor.

Michael Frieser kritisiert die AfD-Anträge zur Erinnerungskultur, weil diese Gedenkstättenarbeit einschränken und Geschichte umdeuten wollen.

Der Redner der Linken kritisiert die beiden AfD-Anträge zur Erinnerungskultur und zum Kulturschutz, indem er sie als geschichtsrevisionistisch und rechtsextrem einordnet.

Der SPD-Abgeordnete Holger Mann kritisiert die AfD-Anträge zur Erinnerungskultur und zu Kulturschutzgebieten scharf, weil sie Geschichtsrevisionismus und die Relativierung von NS-Verbrechen betreiben.

Marlene Schönberger kritisiert die AfD-Anträge zur Erinnerungskultur und zu Kulturschutzgebieten, weil diese rechte Geschichtsklitterung betreiben und einen Schlussstrich unter den NS-Massenmord fordern.

David Schliesing kritisiert den Gesetzentwurf zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes als unzureichend, weil die vorgesehene Investitionsverpflichtung von acht Prozent weit hinter europäischen Standards zurückbleibt und die existenzielle Krise der deutschen Filmwirtschaft nicht löst.

Anja Weisgerber begründet die Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter damit, dass der Produktionsstandort Deutschland und Europa im internationalen Wettbewerb gestärkt werden soll.

Sven Lehmann kritisiert, dass die Filmbranche seit Jahren um ihre Zukunft kämpft, weil Produktionen ins Ausland abwandern und Fachkräfte fehlen, weshalb viele Kreative kaum von ihrer Arbeit leben können.

Der Beitrag begruendet die erste Beratung eines Gesetzes, das Streamingdienste zu Investitionen in die deutsche Film- und Produktionslandschaft verpflichtet, weil diese hierzulande erhebliche Gewinne erwirtschaften und einen Teil davon zurueckgeben sollen.

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser kritisiert den Gesetzentwurf zur Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter, weil er dadurch eine staatliche Lenkung der Filmwirtschaft befürchtet.

Der fraktionslose Redner begruendet die erste Beratung des MedienInvestVG, das Mediendiensteanbieter verpflichtet, acht Prozent ihres Nettoumsatzes in europaeische audiovisuelle Werke zu investieren.

Anlässlich von 65 Jahren Mauerbau kritisiert Ronald Gläser die These, eine Simson-Fahrt relativiere DDR-Unrecht, und wirft der Linken vor, mit Enteignungsforderungen an die SED anzuknüpfen.

Sepp Müller thematisiert anlässlich des Mauerjubiläums die illegitime Natur des DDR-Staates, da er nicht als antifaschistischer Schutzwall fungierte, sondern durch Gewalt und Unterdrückung gekennzeichnet war.

Anlässlich 65 Jahren Mauerbau erinnert der Redner an die Grenzöffnung 1989 und würdigt die mutigen Menschen in der DDR, die Freiheit und Demokratie erkämpft haben.

Katrin Göring-Eckardt erinnert in der vereinbarten Debatte zum 65.

Anlässlich 65 Jahren Mauerbau schildert Franziska Kersten ihre Kindheit in der DDR und die Fluchtgeschichte ihres Onkels, um die Bedeutung von Freiheit und die Opfer der Teilung zu verdeutlichen.

Die Rede verurteilt den Hamas-Terror vom 7.

Martin Rabanus betont in seiner Rede zum Einzelplan 4 die zentrale Bedeutung der Kultur als Grundnahrungsmittel der Demokratie, weil kulturelle Orte wie Vereine, Theater und Klubs die Demokratie vor Ort verteidigen und deshalb gestärkt werden müssen.

Kerstin Radomski begründet in ihrer Rede zum Einzelplan 4, dass Kultur, Sport und Ehrenamt Orte schaffen, an denen Leistungsbereitschaft, Gemeinschaft und Zutrauen entstehen, weil dort junge Menschen lernen, dass Anstrengung etwas bringt und Zusammenhalt wächst.

Marlene Schönberger kritisiert in ihrer Rede zum Einzelplan 4, dass die Bundesregierung Antisemitismus im Kulturbereich nicht entschlossen bekämpft, weil sie keine Zahlen zu abgesagten Konzerten und Angriffen auf NS-Erinnerungsorte vorlegt.

Der Redner kritisiert die fünfwöchige Vakanz des Sportstaatsministeriums während der Olympiabewerbung und die Personalauswahl, weil Bekanntheit statt Sachverstand zähle.

Die Rednerin begründet den Kulturetat der Koalition damit, dass trotz finanzieller Herausforderungen wichtige Kultureinrichtungen wie Bundesarchiv, Wartburg und Beethoven-Haus gestärkt werden sollen, damit der Kulturstandort Deutschland ein Leuchtturm bleibt.

Claudia Roth kritisiert die geplante ersatzlose Streichung des Freiwilligenprogramms kulturweit, das seit über 15 Jahren internationale Freiwilligendienste an Goethe-Instituten, Auslandsschulen und UNESCO-Projekten ermöglicht und jungen Menschen aus aller Welt Begegnungen eröffnet.

Aydan Özoğuz betont in ihrer Rede, dass die Koalition den Sport in Deutschland voranbringt, indem sie das Zentrum für Safe Sport gründet und den Safe Sport Code bis 2028 verbindlich macht, damit Betroffene künftig besser begleitet werden.

Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der Linken, Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, weil dieser aus seiner Sicht nur dazu dient, linke Hegemonie zu sichern und staatlichen Einfluss auszuweiten.

Stephan Mayer lehnt den Antrag auf Aufnahme von Kultur und Sport als Staatsziel ins Grundgesetz entschieden ab, da er konkretes Regierungshandeln für weitaus wirksamer hält als abstrakte Verfassungsformulierungen.

Sven Lehmann kritisiert den Kulturabbau der Bundesregierung, der vor allem Kinder und Jugendliche trifft, weil dadurch deren Lesefähigkeit und Kreativität gefährdet werden.

Der Redner begrüßt das Sportfördergesetz als erste gesetzliche Grundlage der Spitzensportförderung, kritisiert jedoch die späte Einbringung und die vorgesehene Zusammensetzung der Spitzensport-Agentur.

Der Beitrag behandelt das Sportfördergesetz und die künftige Organisation der Spitzensportförderung.

Die Linke lehnt das Sportfördergesetz ab, obwohl es überfällig ist, weil es hinter den Möglichkeiten zurückbleibt und zentrale Fragen offenlässt.

Tina Winklmann begründet die Zustimmung ihrer Fraktion zum Sportfördergesetz, das gemeinsam mit dem Sport erarbeitet wurde und nun die erste Ziellinie erreicht.

Die Rede befasst sich mit der Reform der Sportförderung, die in zweiter und dritter Lesung verabschiedet wird.

Pascal Reddig kritisiert den AfD-Antrag zur Enquete-Kommission, weil der Bund für eine solche Kommission kompetenzrechtlich nicht zuständig ist und die AfD damit vor allem den öffentlich-rechtlichen Rundfunk delegitimieren will.

Der AfD-Abgeordnete Brandner kritisiert die 14 Landesmedienanstalten, die mit der KI-Software KIVI anlasslos das Netz durchsuchen, Bürger bespitzeln und Daten an Verfassungsschutz und BKA weiterleiten, wodurch ein staatlicher Überwachungsapparat entstehe.

Der SPD-Abgeordnete Rabanus lehnt den AfD-Antrag zur Enquete-Kommission über die Medienordnung ab, weil dieser trotz geglätteter Sprache auf eine Demontage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine entwaffnete Öffentlichkeit ziele.

Sven Wendorf von der AfD begründet den Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Informations- und Kommunikationsordnung des 21.

Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Informations- und Kommunikationsordnung, weil der Bundestag keine Kompetenz für öffentlich-rechtliche Medien, Medienaufsicht oder Medienstaatsverträge hat, die bei den Ländern liegen.

Die Rede von Franziska Brantner verurteilt die Angriffe auf Journalisten in Erfurt und betont, dass Pressefreiheit auch für unliebsame Medien gilt, weil sie am stärksten wirkt, wenn sie für alle Meinungen eintritt.

In der Aktuellen Stunde zu mutmaßlichen Angriffen auf Journalisten in Erfurt weist die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr die AfD scharf zurecht.

Rasha Nasr verteidigt in der Aktuellen Stunde die Pressefreiheit als Fundament der Demokratie und verurteilt die Angriffe auf Journalisten in Erfurt.

In der Aktuellen Stunde zu mutmaßlichen Angriffen auf Journalisten in Erfurt kritisiert der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich die Pressepolitik der SPD.

Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh kritisiert in der Aktuellen Stunde zu mutmaßlichen Angriffen auf Journalisten in Erfurt die AfD scharf.

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Meinungsfreiheit, weil dieser lediglich eine Bühne für ein Opfertheater schaffen solle.

Cornell-Anette Babendererde (CDU/CSU) erinnert in der vereinbarten Debatte an Flucht und Vertreibung von 14 Millionen Deutschen vor 80 Jahren, darunter ihre Mutter, und betont, dass der Verlust der Heimat bleibende Wunden hinterlässt.

Matthias Helferich kritisiert in der vereinbarten Debatte zum Gedenken an Flucht und Vertreibung vor 80 Jahren, dass das Leid der deutschen Heimatvertriebenen in Deutschland selbst zu wenig empathisch erinnert werde, weil das Zentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung deutsches Leid mit aktuellen Fluchtgeschichten relativiere und einer Täter-Opfer-Erzählung unterstelle.

In der Vereinbarten Debatte gedenkt der Redner, zugleich Präsident des Bundes der Vertriebenen, der Flucht und Vertreibung der Deutschen vor 80 Jahren, die 1946 ihren Höhepunkt erreichte.

Der Grünen-Abgeordnete erinnert an Flucht und Vertreibung vor 80 Jahren und betont eine doppelte Verantwortung: Das Leid der Vertriebenen anzuerkennen und es zugleich im Kontext der nationalsozialistischen Verbrechen zu sehen, weil sonst eine empathische Erinnerung nicht möglich ist.

Helge Lindh (SPD) gedenkt in der vereinbarten Debatte des 80.

Pascal Meiser begründet in der Debatte zum 17.

Katrin Göring-Eckardt erinnert in der vereinbarten Debatte an den Volksaufstand vom 17.

Franziska Kersten würdigt den Volksaufstand vom 17.

Der Redner würdigt den Volksaufstand vom 17.

Der CDU-Abgeordnete Michael Hose würdigt den Aufstand vom 17.

Der Redner behandelt die dauerhafte Aufgabe der Erinnerung an die Verfolgung von Sinti und Roma sowie die künftige Zusammenarbeit mit deren Vertretern.

Der Redner begrüßt das erste Sportfördergesetz, das die Spitzensportförderung des Bundes erstmals gesetzlich, einheitlich und transparent regelt, weil der bisherige Mitteleinsatz und die Erfolge bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften sichtbar auseinanderlaufen.

Der Redner befasst sich mit dem Sportfördergesetz und der geplanten unabhängigen Spitzensport-Agentur, die er als Paradigmenwechsel und Meilenstein verteidigt.

Tina Winklmann bewertet das Sportfördergesetz als Chance für eine echte Reform, die im parlamentarischen Verfahren nachgebessert werden muss, weil der Regierungsentwurf zu vorsichtig bleibt und Reformen verspricht, ohne zu reformieren.

Bettina Lugk begründet für die SPD die Reform der Spitzensportförderung mit strukturellen Steuerungsproblemen, weil frühere Vereinbarungen zu unverbindlich blieben und Gelder ineffizient verteilt wurden.

Der Redner beklagt den Niedergang des deutschen Spitzensports seit der Wiedervereinigung und begrüßt das Sportfördergesetz als ersten Schritt, weil es die Förderung erstmals gesetzlich regelt.

Martin Rabanus lehnt für die SPD den AfD-Antrag ab, der bis zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags eine steuerliche Entlastung der Bürger fordert.

Der AfD-Abgeordnete Reinhard Mixl fordert, den Rundfunkbeitrag bis zu seiner vollständigen Abschaffung steuerlich abzugsfähig zu machen, damit die Bürger um jährlich 220,32 Euro entlastet werden.

Matthias Hiller lehnt für die CDU/CSU den AfD-Antrag ab, der den Rundfunkbeitrag steuerlich absetzbar machen und langfristig den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen will.

Die Rede behandelt den AfD-Antrag, bis zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags Bürger steuerlich zu entlasten.

Der Redner lehnt den AfD-Antrag zur steuerlichen Entlastung beim Rundfunkbeitrag ab, weil dieser nicht der sachlichen Finanzdebatte diene, sondern die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorbereite.

Der AfD-Abgeordnete Lars Schieske befasst sich mit dem Linken-Antrag zur finanziellen und sozialen Absicherung von Bundeskaderathleten.

Florian Oßner begründet für die CDU/CSU die Unterstützung des Antrags zur finanziellen und sozialen Absicherung von Bundeskaderathletinnen und -athleten, weil diese täglich an ihre Grenzen gehen und Deutschland international vertreten.

Der Beitrag kritisiert die unzureichende soziale Absicherung von Bundeskaderathletinnen und -athleten, weil nur die Hälfte über staatsdienstähnliche Stellen bei Bundeswehr, Polizei oder Zoll verfügt und die Sporthilfe mit 900 Euro monatlich weder Rentenansprüche noch Mutterschutz oder soziale Sicherung bietet.

Thorsten Rudolph (SPD) äußert sich zur Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses über einen Linken-Antrag zur finanziellen und sozialen Absicherung von Bundeskaderathletinnen und -athleten.