Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde betont Dr. Marcus Optendrenk, dass die steuerliche Behandlung von Investitionen vom Einzelfall abhängt und nicht vom gewählten Grundsteuermodell. Entscheidend seien vielmehr verschiedene Komponenten wie Investitions- und Abschreibungsmöglichkeiten sowie umsatzsteuerrechtliche Regelungen, während die Grundsteuer nur eine untergeordnete Rolle spiele. Der Redner begründet dies damit, dass bei einer Umsetzung vor allem diese Faktoren zu beachten seien, weshalb das Grundsteuermodell kaum relevant ist. Anschließend fragt Dr. Joachim Stamp nach, wann eine Kernsanierung im Sinne des Grundsteuerrechts vorliegt, weil der Finanzminister diese Frage zuvor offengelassen habe. Die Antwort steht noch aus, sodass die Unsicherheit bestehen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.